Nur Mittel zum Zweck: Erfolgsbedingungen von Sanktionen

Abstract

Sanktionen gelten neben Verhandlungen als zentrale Alternative zu einem Waffengang, um gravierende Verletzungen der regelbasierten Ordnung abzustellen. Oftmals greifen Sanktionen, Diplomatie und militärische Gewalt ineinander. In den letzten Jahren hat die EU, und damit auch Deutschland, deutlich mehr Sanktionen verhängt oder angedroht – sowohl gegenüber Großmächten als auch gegen weitere Staaten im Globalen Süden. Oftmals werden Sanktionen aber verhängt oder angedroht, ohne die Rahmenbedingungen für ihren Erfolg auszubuchstabieren. Das führt bestenfalls dazu, dass Sanktionen wirkungslos bleiben. Im schlechtesten Fall können sie humanitäre Notlagen verschärfen und neue Konflikte auslösen. Eine Neuorientierung deutscher und europäischer Sanktionspolitik ist überfällig.